Bericht vom »Marsch für das Leben« 2019 in Berlin – Die Gleichsetzung von einem geborenen Menschen mit einem menschlichen Zweizeller trägt immer neue Blüten: Dieses Jahr versuchten die Abtreibungsgegner*innen an humanistische, linke Bewegungen für die Seenotrettung im Mittelmeer oder auch fridays for future anzuknüpfen. Der Marsch wurde erfolgreich durch linke Gruppen blockiert.
Druckfrisch: Der sechste Teil der »Impulse«-Reihe des Hamburger Projekts Dekonstrukt ist erschienen. Unter dem Titel »Von Helden, Denkern und Barbaren« analysiert unsere Mitarbeiterin Eike Sanders die sogenannte Neue Rechte und ihre Männlichkeiten. Die Broschüre steht ab sofort auch zum Download bereit.
Aufgrund der aktuellen Recherchen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zu möglichen Verbindungen des Brandenburger AfD-Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz zur NPD, dokumentieren wir an dieser Stelle einen Artikel aus dem monitor Nr. 30 vom Mai 2007.
Am 14. August 2019 veröffentlichten das apabiz und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) die neue Ausgabe des gemeinsam herausgegebenen Schattenberichts über Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus »Berliner Zustände«. Verschiedene Medien berichteten über die Veröffentlichung.
Kritik am Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden im Umgang mit Rechtsextremismus und der von ihm ausgehenden – mitunter tödlichen – Bedrohung ist derzeit in aller Munde. Sei es die fehlende Benachrichtigung derjenigen, die auf so genannten »Feindeslisten« stehen, durch LKA und BKA, die weiterhin unaufgeklärte Angriffsserie in Berlin-Neukölln oder der Umgang der Behörden mit extrem rechten Demonstrationen wie dem »Rudolf-Heß-Marsch« in Berlin – die Liste ließe sich fortsetzen. Immer wieder sind es zivilgesellschaftliche Akteur*innen, die als erste solche Entwicklungen erkennen, fehlende Informationen liefern, Missstände aufdecken, Betroffene unterstützen und das Handeln staatlicher Stellen kritisch hinterfragen. Im Zuge dessen geraten sie selbst zunehmend unter Beschuss von rechts.
Sofia (Bulgarien) • Am 20. April 2019, dem Geburtstag Adolf Hitlers, gründeten sechs neonazistische Organisationen auf einem Treffen in Sofia, das von der Bulgarischen Nationalunion (BNS) ausgerichtet wurde, ein Bündnis mit dem Namen »Festung Europa«.
Lissabon (Portugal) • Zu einer Konferenz mit europäischer Beteiligung hatte am 10. August 2019 die kleine neonazistische Vereinigung Nova Ordem Social eingeladen. Die Veranstaltung war großspurig als »größte nationalistische Konferenz aller Zeiten in Portugal« beworben worden, es kamen rund 70 Personen, darunter auch ein Vertreter von Die Rechte aus Deutschland.
Dieselaffäre, regenerative Energien, Insektensterben, Klimawandel – die Relevanz ökologischer Themen in der politischen Debatte ist spätestens seit Fridays for Future und den jüngsten Wahlerfolgen der Grünen nicht mehr zu übersehen. Während ökologische Positionen heute meist als progressiv gewertet werden, fordern zunehmend auch rechte AkteurInnen, das Themenfeld erneut zu besetzen. Welche Relevanz spielt Ökologie derzeit in rechten Periodika und was sind die zentralen Aussagen?
