Am 26. Juli diesen Jahres meldete die Bundeswahlleiterin, dass die Republikaner (REP) ihren Status als Partei verloren haben, weil sie seit mehr als sechs Jahren keinen Rechenschaftsbericht eingereicht haben. Kaum vorstellbar, dass sich sie sich noch einmal erholen.
Unter dem im Mai neugewählten Vorstand der Jungen Alternative Berlin ist eine stärkere Vernetzung mit den JA-Verbänden in Brandenburg und Thüringen, aber auch mit internationalen Akteur*innen zu erwarten.
Vor gut neun Jahren, im September 2013, gründeten Neonazis in Heidelberg die Kleinstpartei »Der III. Weg«. Anhand der Sammlung des apabiz lassen sich deren Struktur sowie völkisch-nationalistische Ideologie aufzeigen.
Berlin / Bundesweit • Mit einer bundesweiten Razzia ging am 6. April der Generalbundesanwalt gegen die neonazistische Szene vor. Ermittelt wird gegen insgesamt fünfzig Beschuldigte.
Das Ergebnis war überraschenderweise noch schlechter als erwartet. Lediglich knapp 8% erzielte die Berliner AfD bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen. Gestärkt daraus hervor geht dennoch das völkisch-nationalistische Spektrum der Partei.
Berlin • Die Wahlen endeten mit einer herben Enttäuschung für die neu gegründete verschwörungsideologische Partei »Die Basis«. Sie konnte das Mobilisierungspotenzial der Proteste gegen die Infektionsschutzmaßnahmen weder für einen Einzug ins Abgeordnetenhaus (AGH) noch in die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) nutzen.
Es ist mal wieder »Superwahljahr«. Die Wahlkampfzeit bedeutet ein deutlich verstärktes Aufkommen politischer Propagandamittel, seien es nun Flugblätter, Plakate oder Zeitschriften. Selbstverständlich sammelt und archiviert das apabiz auch diese Veröffentlichungen von rechts.
Pressemitteilung: Personen aus dem völkisch-nationalistischen Spektrum nehmen weiterhin Schlüsselpositionen im Berliner Landesverband der AfD ein. Mehr als ein Drittel des Landesvorstands vertritt entsprechende Ansichten und Positionen, zu deren Umsetzung unter anderem das Netzwerk des mittlerweile formell aufgelösten »Flügels« gegründet worden war.
