Die taz, die Zeitschrift der rechte rand und das apabiz haben seit Dezember die Hintergründe der MitarbeiterInnen und Abgeordneten der AfD im Bundestag recherchiert. Die Texte und eine interaktive Dokumentation sind nun online.
»Wir müssen herausfinden, wie wir auf kommunaler Ebene sabotieren können«, forderte Hans-Thomas Tillschneider (AfD) zur Rolle von Kommunalpolitik für seine Partei. Um konstruktive Zusammenarbeit zur Lösung lokaler Probleme geht es ihm offensichtlich nicht. In vielen kommunalen Gremien ist die AfD präsent und gestaltet (oder sabotiert) so Politik vor Ort.
Im März hat der Parteikonvent der AfD entschieden, den Unvereinbarkeitsbeschluss mit Pegida aufzuheben. Eigentlich spiegelt das Votum lediglich die ohnehin gängige Praxis der Partei wider. AfD und rassistische Straßenproteste sind eng miteinander verbunden. Das zeigen Beispiele aus Kandel, Berlin und Cottbus.
Rund 500 Personen beteiligten sich am 3. März an der Demonstration „Nein zur GroKo“ durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung unter Mitwirkung von AfD-Mitgliedern und Neonazis zeugt vom Versuch die soziale Bewegung von rechts auf den Straßen Berlins weiter voranzutreiben.
Verschiedene Medien haben in den letzten Wochen über die Recherche unseres Online-Atlas Rechtes Land berichtet.
Der vom AfD-Mitglied Leyla Bilge initiierte »Frauenmarsch zum Kanzleramt« wurde am Samstag nach wenigen hundert Metern blockiert. Neben dem dominierenden Spektrum von AfD und Pegida versammelten sich auch Identitäre und Neonazis.
Teil 2 unserer Recherche: Neben 2.355 Mandaten in kommunalen Gremien sitzen MandatsträgerInnen in 14 Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament.
Die AfD will Initiativen gegen Rechtsextremismus den Geldhahn abdrehen
