Sofia (Bulgarien) • Am 20. April 2019, dem Geburtstag Adolf Hitlers, gründeten sechs neonazistische Organisationen auf einem Treffen in Sofia, das von der Bulgarischen Nationalunion (BNS) ausgerichtet wurde, ein Bündnis mit dem Namen »Festung Europa«.
Lissabon (Portugal) • Zu einer Konferenz mit europäischer Beteiligung hatte am 10. August 2019 die kleine neonazistische Vereinigung Nova Ordem Social eingeladen. Die Veranstaltung war großspurig als »größte nationalistische Konferenz aller Zeiten in Portugal« beworben worden, es kamen rund 70 Personen, darunter auch ein Vertreter von Die Rechte aus Deutschland.
Dieselaffäre, regenerative Energien, Insektensterben, Klimawandel – die Relevanz ökologischer Themen in der politischen Debatte ist spätestens seit Fridays for Future und den jüngsten Wahlerfolgen der Grünen nicht mehr zu übersehen. Während ökologische Positionen heute meist als progressiv gewertet werden, fordern zunehmend auch rechte AkteurInnen, das Themenfeld erneut zu besetzen. Welche Relevanz spielt Ökologie derzeit in rechten Periodika und was sind die zentralen Aussagen?
Dieselaffäre, regenerative Energien, Insektensterben, Klimawandel – die Relevanz ökologischer Themen in der politischen Debatte ist spätestens seit Fridays for Future und den jüngsten Wahlerfolgen der Grünen nicht mehr zu übersehen. Während ökologische Positionen heute meist als progressiv gewertet werden, fordern zunehmend auch rechte AkteurInnen, das Themenfeld erneut zu besetzen. Welche Relevanz spielt Ökologie derzeit in rechten Periodika und was sind die zentralen Aussagen?
Am 26. Mai 2019 fanden neben den Europawahlen auch die Wahlen zur Bremer Bürgerschaft und die Wahlen zu nahezu allen Kommunalvertretungen in Bremen, Hamburg, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt. Insgesamt wurden rund 129.000 Mandate in rund 12.400 Gremien neu besetzt.
Mallorca (Spanien)/ Burglengenfeld • Ein 28-Jähriger aus Burglengenfeld wurde Mitte März auf Mallorca verhaftet. Er war von den deutschen Behörden per Haftbefehl gesucht worden. Ihm wird vorgeworfen, im Februar 2019 eine Rohrbombe auf einem Feldweg neben einer Baustelle abgelegt zu haben.
In eigener Sache: In den vergangenen Wochen hat die Berliner AfD mehrfach versucht, die Nennung der Partei in der von apabiz und Aktiven Museum konzipierten Ausstellung »Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945« am aktuellen Standort im Rathaus Neukölln zu zensieren. Das Verwaltungsgericht entschied nun: Die Ausstellung kann dort weiterhin gezeigt werden. Die Gestattung der Ausstellung in den Räumen des Rathauses verstoße nicht gegen das Neutralitätsgebot.
Die Autor*innen von »Zur Rechten Zeit« verbinden Gesellschaftsanalyse, Gegenwartsdiagnose und historische Einordnung und führen Leser*innen durch die deutsch-deutsche Geschichte seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Damit verbunden ist das Ziel zu verstehen, warum heute rassistische und nationalistische Positionen lauter werden und auf Widerhall in der Bevölkerung stoßen.
