Terrorgefahr von der NPD in Berlin
Berlin / Bundesweit • Mit einer bundesweiten Razzia ging am 6. April der Generalbundesanwalt gegen die neonazistische Szene vor. Ermittelt wird gegen insgesamt fünfzig Beschuldigte.
Rechte Parteien
Völkisch verwachsen: Der Zustand der Berliner AfD
Das Ergebnis war überraschenderweise noch schlechter als erwartet. Lediglich knapp 8% erzielte die Berliner AfD bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen. Gestärkt daraus hervor geht dennoch das völkisch-nationalistische Spektrum der Partei.
Basis fehlt die Basis
Berlin • Die Wahlen endeten mit einer herben Enttäuschung für die neu gegründete verschwörungsideologische Partei »Die Basis«. Sie konnte das Mobilisierungspotenzial der Proteste gegen die Infektionsschutzmaßnahmen weder für einen Einzug ins Abgeordnetenhaus (AGH) noch in die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) nutzen.
Wahlkampf gestern und heute
Es ist mal wieder »Superwahljahr«. Die Wahlkampfzeit bedeutet ein deutlich verstärktes Aufkommen politischer Propagandamittel, seien es nun Flugblätter, Plakate oder Zeitschriften. Selbstverständlich sammelt und archiviert das apabiz auch diese Veröffentlichungen von rechts.
Berliner AfD: Mangelnde Distanz zu völkisch-nationalistischen Kräften trotz formeller Auflösung des »Flügels«
Pressemitteilung: Personen aus dem völkisch-nationalistischen Spektrum nehmen weiterhin Schlüsselpositionen im Berliner Landesverband der AfD ein. Mehr als ein Drittel des Landesvorstands vertritt entsprechende Ansichten und Positionen, zu deren Umsetzung unter anderem das Netzwerk des mittlerweile formell aufgelösten »Flügels« gegründet worden war.
Medienschau: Extrem fundamental
Die Zeitung Neues Deutschland berichtet anlässlich der Wahlaufstellung der Berliner AfD zur Abgeordnetenhauswahl über einen erneuten »Rechtsschwenk« des Landesverbandes. Unser Mitarbeiter Ulli Jentsch kommt im Artikel mit Einschätzungen zum Einfluss des formal aufgelösten »Flügels« in Berlin zu Wort.
Berliner AfD mit neuem Vorstand auf wackligen Beinen
Paaren im Glien / Berlin • Am 13. und 14. März 2021 hat die Berliner AfD einen neuen Vorstand gewählt. Neue Landeschefin ist Kristin Brinker. Personell bedeutet diese Richtungsentscheidung eine weitere Radikalisierung, zeigt aber auch die innerparteiliche Spaltung.
NPD wieder im Parlament
Berlin • Seit dem 12. November ist die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) mit Kay Nerstheimer im Berliner Landesparlament vertreten. Nerstheimer erklärte seinen Übertritt, nachdem er bereits im August aus der Alternative für Deutschland ausgetreten war.