
Räumungsklage gegen AfD-Bundesverband
Berlin • Seit Ende 2022 befinden sich in Berlin-Wittenau (Bezirk Reinickendorf) die Räume des AfD-Bundesverbandes. Gegen diesen wurde eine Räumungsklage eingereicht.
Berlin • Seit Ende 2022 befinden sich in Berlin-Wittenau (Bezirk Reinickendorf) die Räume des AfD-Bundesverbandes. Gegen diesen wurde eine Räumungsklage eingereicht.
Dass die AfD eine extrem rechte Partei ist, gilt inzwischen in weiten Teilen der Öffentlichkeit als Konsens politischer Erkenntnis. Nützt nur nichts. Die Partei wird trotzdem, nein gerade deshalb gewählt. Wozu braucht es also noch ein Buch das ihre Demokratiefeindschaft nachweisen kann?
Die neonazistische Kleinstpartei »Der III. Weg« entdeckt zunehmend Schulen als Agitationsraum für sich. Die Berliner Register haben in den letzten Monaten mehrere entsprechende Vorfälle dokumentiert.
Bei den Europa- und Kommunalwahlen in Brandenburg hat der Landesverband der AfD seinen Einfluss ausbauen können. Eine Wahlanalyse zu einem der drei Ost-Bundesländer, in denen im September Landtagswahlen stattfinden.
Die gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin erarbeitete Handreichung informiert über Aktivitäten des »III. Weges« in Berlin und gibt Hilfestellungen zum Umgang mit der Partei.
Am 26. Juli diesen Jahres meldete die Bundeswahlleiterin, dass die Republikaner (REP) ihren Status als Partei verloren haben, weil sie seit mehr als sechs Jahren keinen Rechenschaftsbericht eingereicht haben. Kaum vorstellbar, dass sich sie sich noch einmal erholen.
Unter dem im Mai neugewählten Vorstand der Jungen Alternative Berlin ist eine stärkere Vernetzung mit den JA-Verbänden in Brandenburg und Thüringen, aber auch mit internationalen Akteur*innen zu erwarten.
Vor gut neun Jahren, im September 2013, gründeten Neonazis in Heidelberg die Kleinstpartei »Der III. Weg«. Anhand der Sammlung des apabiz lassen sich deren Struktur sowie völkisch-nationalistische Ideologie aufzeigen.