Chemnitz war in den vergangenen Tagen Schauplatz einer bedrohlichen rassistischen Mobilisierung, die sich innerhalb kürzester Zeit zugespitzt hat. Die kommenden Tage und Wochen werden entscheiden, ob und wie wir diese gefährliche Dynamik durchbrechen können.
Berlin • Auf Empfehlung einer Studie des Zentrums für Antisemitismusforschung (ZfA) erkennt das LKA sieben Personen nachträglich als Todesopfer rechter Gewalt an. Doch nicht alle relevanten Fälle wurden bislang überprüft.
Am 18. August zogen rund 700 Neonazis ohne größere Störungen durch Berlin, um dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu huldigen. Aufgrund einer unattraktiven Route und um Gegenproteste zu umgehen, wurde der Aufmarsch kurzfristig von Spandau nach Friedrichshain und Lichtenberg verlegt. Es bleibt zu befürchten, dass sich solche Szenen wiederholen.
Die christlich-fundamentalistische »Lebensschutz«-Bewegung macht sich gerne zum Fürsprecher der von ihnen als »Schwächste der Schwachen« bezeichneten Menschen mit Behinderungen, zu einem Antrag der AfD im Bundestag, der auf perfide Weise Behinderung, »Inzucht« und Migration in einen Kontext stellt, herrscht indes dröhnendes Schweigen.
Das Verhältnis der Identitären zur Geschichte: Die Identitären blicken zurück auf die Vergangenheit, um Ereignisse als politische Mythen aufzubauen und damit für ihre eigene politische Agenda zu mobilisieren.
Am 27. Mai 2018 demonstrierte die AfD erneut in Berlin. Rund 5.000 Personen folgten dem Aufruf, acht Reden wurden gehalten. Jenseits medialer Skandalisierungen stehen diese nur selten im Zentrum der Betrachtung, obwohl sie nicht nur einen Überblick über die öffentlichkeitswirksamen Narrative der Partei ermöglichen, sondern auch unterschiedliche Akzentuierungen und Stile deutlich machen.
Wie erlebt die demokratische Stadtgesellschaft den Rechtsruck? Wie gehen antirassistische Projekte mit Bedrohungen und Anfeindungen durch Neonazis und die AfD um? In der neuen Ausgabe der »Berliner Zustände« beschreiben Initiativen und Projekte aus zivilgesellschaftlicher Perspektive aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen in der Stadt.
Die aktuelle Schwerpunktausgabe des antifaschistischen Magazins widmet sich dem Thema »Rechte Publikationen – gedruckte Hetze und Propaganda«. Die Autor*innen des Heftes stellen einen Großteil der in Deutschland relevanten (extrem) rechten Printmedien vor.
