Medienschau: „Alliance for Peace and Freedom“ und „Europa Terra Nostra“

Mit der als Verein eingetragenen Stiftung „Europa Terra Nostra“ (ETN) und der Parteienallianz „Alliance for Peace and Freedom“ (APF) organisiert und finanziert ein europaweites Netzwerk von Neonaziparteien seine Aktivitäten mithilfe von EU-Geldern.
Ulli Jentsch

Ende Mai 2016 erregte die Ausrichtung der Neonazi-Veranstaltung „Manhemsdagen“ in Stockholm (Schweden) internationales Aufsehen. Im Vorfeld war bekannt geworden, dass der ETN für dieses internationale Event EU-Gelder zur Verfügung standen. Europa Terra Nostra e.V. (italienisch für „Europa Unser Land“) ist die als Verein eingetragene Stiftung der pan-europäischen Fraktion von Neonaziparteien APF. Das Europa-Parlament gab daraufhin bekannt, dass die ETN im Jahr 2016 197.625 Euro erhalten habe, die APF weitere 400.000 Euro. Mitglieder des Europa-Parlamentes kritisierten die Vergabe von Geldern an eine Organisation, die damit neonazistische Veranstaltungen durchführt. Die etwas großspurig als Kongress bezeichnete Tagung mit angeblich zweihundert Teilnehmenden konnte jedoch ohne Probleme stattfinden.

Schon wieder EU-Gelder für rechten Kongress?

Nun wurde die Planung eines weiteren rechten Kongresses bekannt. Die NPD-Parteizeitung „Deutsche Stimme“ (DS) kündigt für den Oktober 2016 einen „Freiheitlichen Kongreß“ in Norddeutschland an. Neben dem EU-Abgeordneten der NPD Udo Voigt und weiteren ausländischen Gästen ist auch ETN wieder dabei, zu der im Brief der Hinweis enthalten ist: „Die Aktivitäten der Europäischen Stiftung EUROPA TERRA NOSTRA e.V. werden vom Europäischen Parlament finanziell unterstützt.“ Die ETN ist Veranstalter, unterstützt von der DS, dem Bildungswerk Heimat und Identität e.V. und dem bisher unbekannten Magazin Gegenlicht.

Mit dem „Freiheitlichen Kongreß“ will die NPD an eine „gute Tradition“ anknüpfen5, wie es der Geschäftsführer der „Deutschen Stimme“ formuliert. Das für den 22./23. Oktober 2016 geplante „publizistische und intellektuelle Ereignis“ steht unter dem Titel „Reconquista oder Untergang. Europa im Widerstand und Wandel“. Zu den bisher erwarteten Gästen zählen sehr vorhersehbar neben Udo Voigt auch der Schwede Daniel Friberg sowie Nick Griffin (ex-MdEP aus Großbritannien), weitere Referenten seien eingeplant, ebenso wie ein Auftritt des extrem rechten Liedermachers Frank Rennicke.

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Profil von ETN – Europa Terra Nostra