Kleine Anfrage aufgrund einer apabiz-Studie

Berlin • Bereits Ende September veröffentlichte das apabiz eine Studie über die Schwierigkeiten bei der Erfassung extrem rechter Straftaten gegen Unterkünfte von Geflüchteten (siehe monitor Nr. 71). Aufgrund der dort aufgezeigten Diskrepanzen zwischen den offiziellen Zahlen und den teilweise von unabhängigen Beobachtungsstellen erfassten Daten stellte die Fraktion DIE LINKE eine Kleine Anfrage im Bundestag, die inzwischen vom Bundesinnenministerium beantwortet wurde (Drucksache 18/6477). Die Kriterien der Erfassung bleiben, wenig überraschend, nach wie vor strittig. Nur wenige der von uns angeführten Streitfälle konnten abschließend geklärt werden.