Foto: Christian Ditsch

Medienschau: Extrem rechte und asylfeindliche Straßenproteste in Berlin 2016

Rechte Aufmärsche –  Neonazis wollen die Straßen erobern

Die gute Nachricht vorweg: Im vergangenen Jahr ging die Zahl der extrem rechten Aufmärsche in Berlin zurück. 173 waren es. Aber: Der Ton wurde deutlich radikaler, bis hin zu Aufrufen zum bewaffneten Aufstand.

„Die Situation ist alles andere als beruhigend“, so Kilian Behrens vom „Apabiz“. Das „Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum“ veröffentlichte gestern die Aufmarschzahlen. „Das Protestmilieu in der Stadt hat sich zementiert und den Duktus deutlich verschärft“, sagte Behrens dem KURIER.

Mehr: Berliner Kurier v. 01.02.2017

 

Rechte Aufmärsche in Berlin Zahl der Demos geht zurück, Stimmung wird aber radikaler

Die Zahl der rechtsextremen Demonstrationen in Berlin ist nach dem Anstieg 2015 im vergangenen Jahr stark zurückgegangen. Nach einer Zählung des „Antifaschistischen Pressearchivs und Bildungszentrums“ gab es 173 rechtsradikale und asylfeindliche Kundgebungen. 2015 waren es noch 234.

Weder die islamfeindliche Bärgida-Bewegung noch die „Merkel muss weg“-Demonstrationen oder die rechtsextreme NPD hätten es geschafft, über das ganze Jahr hinweg sehr viele Teilnehmer für Aufmärsche und Kundgebungen zu mobilisieren, stellte die Initiative fest. (…)

Mehr: Berliner Zeitung v. 01.02.2017

 

Weniger rechte Aufmärsche in Berlin – Initiative wertete asylfeindliche und rassistische Veranstaltungen aus

Die Zahl der rechter Aufmärsche und Kundgebungen in Berlin ist rückläufig. Im vergangenen Jahr gab es in der Hauptstadt insgesamt 173 rechte und asylfeindliche Proteste – im Vorjahr 2015 fanden noch 234 derartiger Veranstaltungen statt. Das ergab eine Auswertung des »antifaschistischen pressearchivs und bildungszentrums berlin« (apabiz), die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Der deutliche Rückgang hängt unter anderem damit zusammen, dass die Zahl der gegen einzelne Asylunterkünfte gerichteten Proteste insbesondere in den östlichen Bezirken Berlins stark zurückgegangen ist. (…)

Mehr: Neues Deutschland v. 02.02.2017

 

Weniger rechte Aufmärsche in Berlin – aber radikaler

Rechtsextremisten haben ihre Aktivitäten von der Straße in andere Bereiche verlagert / Weniger Veranstaltungen, mehr Teilnehmer

Die medienwirksame Aktion der rechten »Identitären-Bewegung« am Brandenburger Tor ist in der Aufzählung zu den Aufmärschen in Berlin des »antifaschistischen pressearchivs und bildungszentrums berlin« (apabiz) gar nicht enthalten. Im August vergangenen Jahres hatten rund 15 Rechtsextremisten das Wahrzeichen kurzfristig besetzt, Pyrotechnik gezündet und fremdenfeindliche Transparente aufgehängt, bevor die Polizei sie festnahm. Ebenfalls unbeachtet ließen die Rechercheure des apabiz die nahezu täglichen Miniaktionen von sogenannten Reichsbürgern vor dem Bundestag. Die vielen Kundgebungen mit ein bis zwei Teilnehmern hätten das Gesamtbild zu sehr verzerrt, hieß es.

Anders als noch vor dem Jahr 2014 gelingt es dem apabiz nicht mehr, jeden rechten Aufmarsch in der Hauptstadt selber zu beobachten – dazu hat sich die bloße Anzahl viel zu stark erhöht. »Wir beschreiben das als soziale Bewegung von Rechts«, sagt apabiz-Mitarbeiter Kilian Behrens. Doch auch wenn die Rechercheure nicht mehr immer selber vor Ort sein können, prüfen sie ihre Quellen für die Veranstaltungen genau.

Mehr: Neues Deutschland v. 02.02.2017

 

Rechte Demonstrationen drängen ins Stadtzentrum

Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der rechten Demonstrationen verringert. Gleichzeitig ist eine Verlagerung von den Randbezirken in das Stadtzentrum zu erkennen.

Asylfeindliche und rechte Demonstrationen in Berlin haben sich im vergangenen Jahr gegenüber zu 2015 von den Berliner Randbezirken wie Marzahn-Hellersdorf ins Zentrum der Hauptstadt verlagert. Riefen die Demonstranten 2015 noch eher „Nein zum Heim“ in Marzahn-Hellersdorf, war 2016 die Forderung „Merkel muss weg“ auch vor dem Kanzleramt zu hören. Zu diesem Ergebnis kam das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin (Apabiz).

Auf Grund weniger neu errichteter Flüchtlingsheime in den Randbezirken, so die Mutmaßung des Apabiz, blieben konkrete Anlässe für Demonstrationen von Rechtsextremisten dort aus. Außerdem stelle sich offenbar bei einem Teil des Protestmilieus ein Ernüchterungseffekt ein, da Flüchtlingsunterkünfte durch Proteste nicht verhindert wurden. (…)

Mehr: Tagesspiegel v. 01.02.2017

 

Nazis haben weniger Zulauf

Eine gute Nachricht: Die Zahl rechtsextremer Straßenproteste hat im letzten Jahr deutlich abgenommen. Wie das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz), das im Auftrag des Senats das rechte Demonstrationsgeschehen dokumentiert, am Mittwoch mitteilte, fanden 2016 nur noch 173 extrem rechte und asylfeindliche Demonstrationen statt. 2015 hatte es noch 234 solcher Veranstaltungen gegeben.

Gleichzeitig gibt es bei den Veranstaltungen eine sowohl inhaltliche als auch räumliche Verschiebung: Während 2014 und 2015 noch vor allem in den östlichen Randbezirken gegen den Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte protestiert wurde, fanden 2016 die meisten Demonstrationen im Regierungsviertel statt und richteten sich allgemeiner gegen die Asylpolitik der Bundesregierung. „Aus ‚Nein zum Heim‘ ist ‚Merkel muss weg‘ geworden“, fasst Kilian Behrens vom apabiz diese Entwicklung zusammen. Unter diesem Motto fanden 2016 vier große rechtsextreme Aufmärsche in Mitte statt, deren Teilnehmerzahl sich allerdings von rund 2.000 im März auf etwa 600 im November stark verringerte. (…)

Mehr: taz v. 01.02.2017

 

Das apabiz-Dossier „Fundamentalopposition gegen die offene Gesellschaft – extrem rechte und asylfeindliche Straßenproteste in Berlin 2016“ findet sich hier als pdf. Online ist es bei „berlin rechtsaußen„.