Dossier: Fundamentalopposition gegen die offene Gesellschaft

Extrem rechte und asylfeindliche Straßenproteste in Berlin 2016

2016 hat die Forderung »Merkel muss weg« das »Nein zum Heim« der Vorjahre weitestgehend ersetzt. Das zeigt die apabiz-Auswertung des extrem rechten und asylfeindlichen Demonstrationsgeschehens in Berlin. Entsprechend der inhaltlichen Verschiebung haben sich die Protestveranstaltungen im Jahr 2016 von den Asylunterkünften in den Außenbezirken in die Innenstadt als Symbol für das »Zentrum der Macht« verlagert. Die völkisch-nationalistischen Proteste artikulieren zunehmend eine grundlegende reaktionäre Fundamentalkritik gegen alles, was eine offene Gesellschaft kennzeichnet. Unter der Losung »Merkel muss weg« wird nicht allein die Ablehnung der Bundesregierung, sondern auch der Parteien, der etablierten Presse und des Rechtsstaates zum Ausdruck gebracht. Merkel als Chiffre ist damit zur Hauptadressatin der aggressiven und hasserfüllten asyl-, islam- und demokratiefeindlichen Proteste geworden. Der Duktus hat sich deutlich verschärft.

Die ausführliche Auswertung findet sich online auf unserem Blog »Berlin rechtsaußen«