Medienschau: Alter Hass in neuer Verpackung

Die Identitäre Bewegung kündigt einen „Sommer des Widerstands“ an. Eine Demonstration findet am Freitag in Berlin statt.

„Wir finden uns nicht damit ab, dass aus großen Kulturen globaler Einheitsbrei wird“, ereifert sich ein junger Man in einem Video. Er hat einen blonden Mittelscheitel und trägt eine Hornbrille. Bei der Ansage will er bestimmt wirken: „Wir finden uns nicht damit ab, dass wir ausgetauscht werden!“ Der junge Mann ist Mitglied der Identitären Bewegung, einer rechtsextremen Gruppierung, die ihre Wurzeln in der französischen Neuen Rechten hat. (…)

Aktivitäten in Berlin

„Zunächst fristeten die Identitären, die seit 2012 eine deutsche Facebook-Seite betreiben, ein Dasein als Internetphänomen“, sagt Vera Henßler von apabiz, dem Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin. In der letzten Zeit würden sie sich in Berlin aber immer öfter auch auf der Straße zeigen. „Anfangs sind die Berliner Identitären mit kleinen Flashmobs aufgefallen, die ihnen Material für ihre Internet-Videos lieferten“, so Henßler.

Später, im März 2013, erschienen sie dann in einer Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf, als diese über ein zu errichtendes Asylheim debattierte. Im Juni letzten Jahres kletterten sie auf den Balkon des Willy-Brandt-Hauses, der SPD-Bundeszentrale – dieses Mal war auf einem Transparent „Stoppt den großen Austausch!“ zu lesen. Nachdem sie bei Bärgida mitliefen und dort Reden hielten, nahmen sie vergangenen März bei einer extrem rechten Demonstration in Mitte teil. Nun kündigen sie eine erste eigene Demonstration in Deutschland an.

In Berlin ist die Identitäre Bewegung noch vergleichsweise klein – bei bisherigen Aktionen ist sie zumeist mit 10–15 Personen aufgetreten. In Wien dagegen demonstrierten vergangenen Samstag bis zu 1.000 Identitäre. Dennoch sei es aufgrund der Verbindungen zu anderen extrem rechten Zusammenhängen schwer einzuschätzen, wie viele Personen bei der Demonstration erscheinen werden, konstatieren sowohl Rafael als auch Henßler. Angemeldet sind derzeit 400 Personen.

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Mehr: taz vom 17.06.2016