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Pressemitteilung |
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15.07.2005 Presseerklärung des Demokratischen JugendFORUM Brandenburg (DJB e.V.)Verbot der ANSDAPO und Hausdurchsuchung beim Sohn der DVU-Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger LandtagGestern, am 14.07.2005, wurde die neonazistische Kameradschaft ANSDAPO verboten. Bei 19 Hausdurchsuchungen wurde umfangreiches Propagandamaterial, Waffen, Computer und Unterlagen beschlagnahmt. Seit Jahren arbeiten alternative Jugendliche und Jugendgruppen im Netzwerk des DJB e.V. gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Auf die Aktivitäten der ANSDAPO wird seit Jahren hingewiesen. Insbesondere sorgten Mitglieder dieser Neonazikameradschaft seit den 90er Jahren durch Tötungsdelikte, brutale Körperverletzungen und Propagandadelikte für Aufsehen. Sie organisierten rechtsextremistische Konzerte und pflegen einen freundschaftlichen Umgang mit der als kriminelle Vereinigung verbotenen Neonazi-Band Landser. Die Öffentlichkeit und die Polizei haben sich lange Jahre bei der Verfolgung und Aufklärung zurückgehalten. Das Verbot und die Durchsuchungen sind nun nur folgerichtig. Dass der Sohn der DVU-Landtagsfraktionschefin Liane Hesselbarth, Falko Hesselbarth, führendes Mitglied dieser Neonazi-Kameradschaft ist, zeigt die enge Verbindung zwischen der rechtsextremen Stammtischpartei DVU und militanten Rechtsextremisten. Bei einer der letzten Aktionen der ANSDAPO drangen diese in das alternative Jugendprojekt “Horte” unter Trägerschaft des Alternativen Jugendprojekt (AJP) 1260 e.V. in Strausberg ein und schlugen den Vereinsvorsitzenden. Anschließend versuchte Falko Hesselbarth die Veröffentlichung dieses Vorfalls und seine Bezeichnung als Rechtsextremisten durch das DJB e.V. durch eine Unterlassungserklärung zu verhindern. Solche Aktivitäten gingen immer wieder einher mit diffamierenden Anfragen gegen das "Horte" durch die DVU-Fraktion im Brandenburger Landtag. Diese erfüllten oft den Tatbestand der Verleumdung. Die Fraktionsvorsitzende Liane Hesselbarth unterstützt so die neonazistischen Umtriebe ihres Sohnes. Nicht nur liefert sie die inhaltliche Munition für die militanten Aktivitäten ihres Sohnes. Es ist auch zu vermuten, dass sie Strukturen dieser neonazistischen Kameradschaft in ihrem Wohnhaus schützt. Die DVU-Fraktionsvorsitzende muss sofort zurückgetreten und ihr Mandat niederlegen. Eine strafrechtliche Aufklärung, inwieweit Beihilfe und Unterstützung der ANSDAPO durch Liane Hesselbarth gegeben sind, ist notwendig. Den alternativen Jugendlichen und den Betreibern des Horte aus Strausberg, die immer wieder auf die Aktivitäten der ANSDAPO hingewiesen haben, ist zu danken. Die Unterstützung einer alternativen Jugendkultur muss Zielstellung von Gesellschaft und Politik sein. Nur so kann neonazistischen Aktivitäten erfolgreich und vor Ort begegnet werden. Für weitere Informationen, Hintergrundgespräche oder bei Fragen können sie sich gerne an uns wenden. Pressekontakt: Knut-Sören Steinkopf, Tel.: 0173-6109234 Susanne Lang, Robert Richter www.djb-ev.de DJB e.V.
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